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Außenpolitik

19.10.2018 - Artikel

Stand: Oktober 2018

Grundlinien

Zentrales Element der turkmenischen Außenpolitik ist die immerwährende Neutralität des Landes. Turkmenistan betreibt eine auf Ausgleich, Stabilität sowie Frieden in der Region und im internationalen Rahmen gerichtete Politik. Mit den Staaten der Region unterhält das Land weitgehend problemfreie Beziehungen. Turkmenistan ist Mitglied der Vereinten Nationen und ihrer Unterorganisationen, der Bewegung Blockfreier Staaten, der Organisation für islamische Zusammenarbeit (OIC) sowie der Economic Cooperation Organisation (ECO) und seit 2016 der Internationale Atom Energie-Organisation (IAEO). Seit 1994 nimmt Turkmenistan am Programm 'Partnerschaft für Frieden' der NATO teil. Turkmenistan ist assoziiertes Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), deren Vorsitz es seit 28.09.2018 führt.. Ferner nimmt Turkmenistan als Gast an den Treffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) teil. Zu den Grundlinien gehört auch die Mitgliedschaft in der 'atomwaffenfreien Zone Zentralasien'. Seit 2008 ist Aschgabat Sitz des VN-Regionalzentrums für Präventive Diplomatie in Zentralasien (UNRCCA).

Beziehungen zu anderen Staaten der Region

Die turkmenische Regierung ist auf ein gutes bilaterales Verhältnis mit der Russischen Föderation bedacht. Beim Besuch Präsident Putins am 2.10.2017 in Aschgabat unterzeichneten beide Präsidenten ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft. Die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten sind weitgehend unproblematisch, jedoch weiterhin nicht von einer starken regionalen Kooperation geprägt. Für alle zentralasiatischen Nachbarstaaten besteht Visumspflicht. Ein wichtiger Partner in der Region ist China, insbesondere wegen seines Rohstoff-Bedarfs (Gaspipeline Turkmenistan-Usbekistan-Kasachstan-China seit Dezember 2009). Eine besondere Rolle spielt aus historischen und ethnischen Gründen auch die Türkei. Das Verhältnis zum südlichen Nachbarn Iran ist gut, Turkmenistan unterstützt den Wiederaufbau Afghanistans.

Europäische Union und USA

Eine Intensivierung der Beziehungen zu den USA und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird vor allem aus wirtschaftlichen Motiven gesucht.

Das 2015 begründete Format  „C5+1“ (USA und die fünf zentralasiatischen Staaten) auf Ebene der Außenminister zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Ländern in Bereichen mit gemeinsamen Interessen zu befördern und zu unterstützen.

Die Beziehungen zur EU sind durch das 1999 unterzeichnete vorläufige Handelsabkommen (Interim Trade Agreement), in Kraft getreten 2010, geregelt. Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten und Turkmenistan von 1998 ist noch nicht von allen Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament ratifiziert worden.

Die EU hat regelmäßigen Kontakt mit Turkmenistan in Form von Troika-Treffen, im Rahmen des Joint Committee und des Menschenrechts-Dialogs. Am 15.04.2015 wurde Peter Burian (Slovakei) zum EU Sonderbeauftragten für Zentralasien ernannt. Er hat die Aufgabe, die  EU-Politik in Zentralasien zu koordinieren, die Umsetzung der EU-Strategie für Zentralasien zu überwachen und die regionale Sicherheit zu unterstützen.

Ein wichtiges Thema der bilateralen Beziehungen sind seit 2011 die Gespräche über die notwendigen Rahmenbedingungen für den Bau einer transkaspischen Erdgaspipeline mit der turkmenisches Gas über Aserbaidschan auf den europäischen Markt gelangen könnte. Mit der Einigung der Anrainerstaaten am 12.08. 2018 in Aktau (Kasachstan) auf ein Rahmenabkommen, welches Grundsätze für die Aufteilung des Kaspischen Meeres definiert, wurde eine wichtige Grundlage geschaffen.

NATO

Turkmenistan nimmt seit 1994 am Programm 'Partnerschaft für den Frieden' der NATO teil. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt im Bereich Aus- und Fortbildung der Offiziere im wissenschaftlichen Bereich sowie bei Fragen des Katastrophenschutzes.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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